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Der Autor Siegfried Gasser, Bellach, (7.Febr.1931) möchte auf dieser Homepage mit seinen Beiträgen (Leserbriefe, Kurzessays, kritische Gedanken, Verbesserungsvorschläge etc.) mit der Übernahme von ihm brennenden Themen an breiteres Publikum erreichen. Er meidet antiquierte Anschauungen. Mit oft ungewohnter Betrachtungsweise, ergänzt mit scharfen Analysen, sucht er, Erkenntnisse zu gewinnen. In den meisten Beiträgen sind Gedanken, Formulierungen original und kein Abklatsch (oder Plagiat). Um der Homepage eine Auflockerung und Farbe zu geben, sind selbst "gestrickte" Gedichte und Bilder beigefügt.
*** Menschenrechte und Politik ***
Klage eines unverstandenen Visionärs
Habt ihr Götter keine Augen, kein
Urteilsvermögen, um zu sehen,
Wie ich am Rande der Welt
Ideen gebäre, die in den
Mittelpunkt der Welt gehörten,
Ideen, die der Welt ein neues, geläutertes
Dasein ("Das Antlitz der Erde wird neu")
schaffen könnten.
Gebt ihr Götter diesen Ideen
einen würdevollen Platz, einen Raum
der glückhaften Entfaltung!
Index -
Des Papstes fiktive Rede an die Welt
Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Herrn Guterres -
Leserbrief an UNO Generalsekretä Guterres sollte auf gleicher Augenhöhe ...
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Friedenserklärungen
- Die gerechte Werteinschätzung von Mitarbeitern verhindert astronomische Gehälter
- Die UNO sollte Kriege wirksamer verhindern
- Demokratie kann besser sein
- Die Uneinsichtigkeit vieler Politiker (Leserbrief an den Tages Anzeiger Zürich)
- Wem dient die Demokratie; braucht sie Solidarität
- Objektivität und Subjektivität (im Umfeld demokratischer Länder)
- Irreführende Behauptungen bewirkten den Holocaust (unter "Holocaust")
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Kunst macht das Leben lebenswert (Subseite unter Geist & Seele -> "Kunst")
Des Papstes fiktive Rede an die Welt
Ich erlaube mir, fiktiv eine Rede des Papstes zu halten, um ihn in der Sache des Friedens zu unterstützen.
Rede an die Welt
(So wie ein Staatsoberhaupt „die Rede an das Volk“ durchführt, hält der Papst eine Rede an die Welt)
Liebe Weltbürger! Schon lange überfällig ist, dass alle Menschen der Welt eine Rede zur Lage der Welt hören: Abgesehen von den vielen Naturkatastrophen, die zum Teil von Menschen selbst verursacht werden und zum Teil die Menschen unschuldig sind, haben Menschen Unruheherde hervorgerufen, mit schlimmen Folgen, die öfters Flüchtlingsströme erzeugen. Im Prinzip können sich die verschiedenen Staaten untereinander friedlich verständigen, doch sogar innerhalb der Länder gibt es Reibereien, z. B. wegen unterschiedlicher Religionen, privilegierter Landstriche oder Gruppen, Rassenhass, etc. Das stete Anwenden der Menschenrechte würde die Ursachen dieser Streitereien neutralisieren. Deshalb erachten sowohl die UNO, wie auch namhaft kompetente Soziologen (und sogar ich!), dass es unbedingt notwendig ist, dass das gegenseitige miteinander Kommunizieren (innerhalb Land oder mit anderen Staaten) von einer demokratischen und menschenrechts-konformen Gesinnung getragen wird.
Wenn die Staaten innerhalb ihres Landes demokratisch regiert werden, fürsorglich in Ihren politischen Unterabteilungen für Sozialeinrichtungen, für Gesundheit, für Kultur, für Wirtschaft, für Verkehr, für Umwelt- und Klimaschutz ,für die diplomatischen Beziehungen, organisierend wirken, da gibt es wenig Schwachstellen, wo unzufriedene Bürger demonstrieren würden. Solche Länder sind in einem ruhigen Zustand. Die Staaten verkehren mit den anderen Staaten im demokratischen Sinne, wobei die zu erledigenden Probleme nicht isoliert autonom, sondern mit gegenseitiger Achtung und Solidarität gemeinsam gelöst werden. De UNO unterstützt die Zusammenarbeit der Nationen und stiftet Frieden, wenn nötig, oder bewahrt ihn. Bei Katastrophen organisiert die UNO Hilfsaktionen und führt diese durch. Zudem ist es erforderlich, Unruhe-Herde mit effizienten Massnahmen zu beruhigen, d.h. Im krassen Fall sogar (bei kriegerischen Auseinandersetzungen) militärisch einzugreifen mit Hilfe einer internationalen Truppe (Blauhelme, Nato). Um Ordnung zu schaffen, müssen, um zur Waffengewalt neigende Staatsoberhäupter zur Besinnung zu bringen, entweder mit Sanktionen belegt oder gefangen genommen werden (zwecks späterer Verurteilung im internationalen Gerichtshof). Letzteres sollte nur in extremen Situationen angewandt werden. Das Unterstützen eines krieg führenden Landes mit Kriegsmateriallieferungen ist ein strafbarer Delikt. Wird der Erststaat, der mit Waffen gegen den Zweitstaat kämpft von einem Drittstaat mit Waffenlieferungen unterstützt, so ist der Drittstaat mitschuldig zusammen mit dem Erststaat, obschon seine Hände unblutig bleiben, vergrössert er mit seinen Gaben die angerichteten Kriegsschäden. Der Drittstaat sollte gleich behandelt werden, wie der Erststaat (mit Sanktionen belegt oder Gefangennahme).
Damit die Menschenrechte in der ganzen Welt gewahrt bleiben, müssen sich die Staaten freiwillig zu den Menschenrechten bekennen und auch tatsächlich einhalten. Einige Staaten werden diese Entwicklung nicht mitmachen; diese müssen mit wirkungsvollen Massnahmen zum Goodwill gebracht werden. Wichtig wäre, dass im vereinigten Staatenbund Alle mitmachen und keine korruptiven Geheimabmachungen zwischen den abtrünnigen Staaten getätigt werden, die das gut eingespielte Netzwerk sabotieren. Prosperierender Wohlstand, Rücksichtnahme auf Minderheiten, Ruhe und Frieden, täten der ganzen Welt gut!
Die Menschenrechte einhalten, sie nicht zu verletzen, ist nicht immer einfach. Der freie Mensch kann viel machen, was er will; aber das betrifft oft eine Wahl verschiedener Möglichkeiten (z.B. Berufswahl, Wohnortswahl, vegetarisch oder gemischt, etc. Aber Entscheide, die gewissen Regeln und Vorschriften gehorchen sollten, müssen das Geforderte erfüllen, sonst entstehen irgendwelche Nachteile oder Unannehmlichkeiten für sich oder für Andere. Die Freiheit ist also in bestimmten Grenzen zulässig. Die Vorschriften sind Rahmenbedingungen, die die Auswirkungen der gewählten Tat (Handlung) auf die Mitmenschen, auf die Umwelt, eventuell in Bezug auf ethische Massstäbe, auf tolerable und zulässige Ergebnisse beschränken und unzulässige Fehlresultate ausschliessen. Der christliche Mensch strengt sich an, im oben beschriebenen positiven Sinn zu handeln und auch zukünftig geplante Tätigkeiten den Rahmenbedingungen zu unterstellen.
Es ist wunderbar, wenn die richtige Handlungsweise ausgelöst wird, quasi die Ideale „Gerechtigkeit, Nächstenliebe, Geborgenheit“ fast ohne Einbusse erreicht werden!
Fiktive Antwortrede des UNO-Generalsekretärs zur Rede des Papstes an die Welt
Ich bin mit Ihren Ausführungen in Ihrer Rede einverstanden und danke für Ihre anregenden Ideen. Wenn Leute wie Assad in Syrien anfangen die Menschenrechte zu verletzen, sollten sie schon sehr früh ihres Amtes enthoben werden, damit Verletzungen von Menschenrechten wie Repressalien gegenüber Dissidenten, Kriege, Genozid, etc. verhiindert werden. Syrien wäre vor diesen verheerenden Zerstörungen, menschlichen Opfern, grossen Flüchtlingsströmen verschont geblieben. Hätte man Erdogan beim Bedrohen der Kurden, beim Einsperren von opositionellen Journalisten, von Dissidenten seines Amtes enthoben, wäre die Türkei ein friedliches Land geblieben.
Die UNO gründet einen UNO-Aufsichtsrat, der in dem Konstrukt einer Weltdemokratie die Kriege in der Welt unterbindet. Der UNO-Aufsichtsrat überwacht sämtliche Staatsoberhäupter der UNO-Mitgliedstaaten. Wird ein neuer Staatschef oder Staatschefin gewählt, so muss diese Person dem Aufsichtsrat gemeldet werden, dieser holt die Informationen ein, die den Leumund der Person bezüglich Respektieren der Menschenrechte beschreiben. Der Aufsichtsrat ruft die UNO-Vollversammlung ein. Nun erfolgt die Bekanntgabe des Leumunds der Person, deren Amtseinsetzung bewilligt werden sollte; nach einer Debatte wird abgestimmt. Erst wenn die Abstimmung positiv ausfällt, darf der betreffende UNO-Mitgliedstaat die gewählte Person einsetzen. Bei negativem Resultat muss die ursprünglich vom Volk gewählte Person abgewiesen und eine erneute Wahl des Sraatsoberhauptes anberaumt werden. Die neue Person muss dem gleichen Prozedere unterworfen werden (Leumundskontrolle usw.).
Werden verschiedentlich Klagen wegen Menschenrechtsverletzungen, wegen Kriegsvorbereitungen, die ein Staatsoberhaupt machte, dem Aufsichtsrat gemeldet, überprüft er diese Meldungen auf Richtigkeit und ruft die UNO-Volllversammlung zusammen. Der Generalsekretär verliest Name und Staat des delinquierenden Staatschefs, sowie die Liste der Vergehen und einige Worte dazu. Nun folgt die Debatte über die Schwere (leicht, mittel, schwer) des Vergehens. Bei leichtem Vergehen käme „Verwarnung“, bei mittlerem Vergehen „mit Sanktion belegen“, bei schwerem Vergehen „Amtsenthebung“ in Frage. Wenn das Strafmass durch Debatte und Abstimmung eruiert ist, findet die Abstimmung statt, ob das Resultat dem betreffenden UNO-Staat mitgeteilt werden soll. Der betroffene Staat hat im Falle „Amtsenthebung“ diese durchzuführen. Hat die abgesetzte Person bereits ein Kriegsverbrechen begangen, wird sie gefangen genommen zwecks späterer Aburteilung durch den internationalen Gerichtshof.
Bevor die hier beschriebenen Aktionen angewandt werden, wird in der UNO-Vollversammlung darüber debattiert. Wenn anschliessend ein Mehrheitsentscheid erzielt wird, dass die UNO die Weltdemokratie praktiziere, müssen noch die UNO-Charta, die Völkerrechte und verschiedene Gesetze den Neuerungen gemäss ergänzt (Anpassung) werden, worauf der Einsatz der „Weltdemokratie“erfolgen kann. Dieses Konstrukt, in dem die UNO-Mitgliedstaaten mit Hilfe ihrer UNO-Abgeordneten (die während der UNO-Debatten intensiv die Regierungsleute ihres Landes orientieren und mit ihnen diskutieren, welche Meinung jeweils in der UNO-Versammlung für ihr Land portiert werden sollte) auf sämtliche Regierungsoberhäupter eine Kontrollmacht ausüben, d.h. über demokratisch ermittelte Urteile werden die Staatsoberhäupter verwarnt (kritisiert), ihr Land mit Sanktionen belegt, ihres Amtes enthoben. Der Zweck dieses Konstrukts ist in 1. Linie Kriegsverhinderung, Verhinderung von Menschenrechts-Verletzungen, ungleiche Behandlung von Volksgruppen im eigenen Land verhindern.
Die Waffenlieferung an einen Staat ist straflos erlaubt, wenn der Empfänger diese Waffen ausschliesslich zur Selbstverteidigung verwendet; dagegen begeht der Lieferant einen strafbaren Delikt, falls der Empfänger die Waffen für Angriffszwecke benutzt.
Welche Macht kann die UNO gegen einen ungehorsamen Mitgliedstaat ausüben, wenn dieser die Anordnungen (z.B. Amtsenthebung) nicht durchfuhrt? Die UNO kann androhen, das ungefügige Land zu besetzen. Die in Ruhezeiten zur Verfügung stehende UNO-Truppe wäre, um grössere Staaten zu bezwingen, zu klein. Deshalb können nach Verordnung der UNO-Vollversammlung von den Mitgliedstaaten, die alle für die hängige Aktion ja stimmten, von ihren Miliztruppen Kontingente einberufen werden, zwecks Schaffung eines UNO-Truppenverbandes. Dieser schafft mit seiner Präsenz Ordnung. Der UNO-Truppenverband ist zurückhaltend mit Waffengewalt, und nur, wenn die Truppen des ungehorsamen Staates ihn angreifen, setzt er seine Waffen ein.
Abstimmungen in der UNO-Vollversammlung:
Abgeordneter des in der Abstimmung betroffenen Landes darf nicht abstimmen
Die 5 Vetorechte (China, England, Frankreich, Russland, USA) sind undemokratisch und verhindern oft, dass dringend benötigte Reform-Bestrebungen durch Vetos blockiert werden. Die Sonder-Vetorechte sind deshalb abzuschaffen.
Diese 2 fiktiven Reden bilden ein Friedens-Diptychon, werden gewidmet dem
Letter to Secretary-General M. Guterres:
Bellach, 2017 07-17
Dear Mr. Guterres,
In 2015 (and before) I wrote criticisms about insufficient efficiency of the UN, when it's necessary to inhibit war or violations of the human rights. The latest writing (September 2015) I sent to UN Secretary-General Ban-Ki-Moon my paper called “Peace Declarations”. He didn't give any answer, so I decided to repeat this action. I send You the same version, but enlarged by a supplement, containing proposals of rooles which may help to modify the law and order of UN's actual laws to master martial or violations delicts. Meant is deterent and punishment.
I fear, my proposals are too pragmatic and near to brutality. They give examples and are thought not to be taken sacrosant, sooner they should give to the reader some ideas making him able to find solutions which may satisfy all UN's members, to make a pacckage of rooles being ratified in democratic surroundings.
Always wishing the best for the whole world and hoping, You are interested for this project.
Sincerely Yours:
S.Gasser
Enclosure: Peace Declarations (Argumentation, why the world should stop wars and a proposal of a plausible way to establish peace).
Supplement, proposals of rooles, enabling peace-function
Wenn sich die Lage zuspitzt, kann die UNO Hitzköpfe bändigen? (Leserbrief, der zu giftig war)
Die Raketentests Nordkoreas erhitzen die Gemüter. Ich beschäftige mich schon länger mit Friedensbemühungen und verstehe die momentane Sorge um die Krise zwischen USA und Nordkorea. Aber ich verlange, dass die Begegnung zwischen Generalsekretär Guterres der UNO und einem besorgten „Weltbürger“ auf gleicher Augenhöhe geschieht. In einem Brief an den derzeitigen UNO-Generalsekretär übergab ich ein Schreiben („Peace Declarations“). Darin frage ich zu beginn: „Wenn die UNO schon 1939 existiert hätte, wäre sie im Stande gewesen, den 2. Weltkrieg zu verhindern?“ Auf Grund meiner Kenntnisse, wie oft Kriege zwischen 1948 und heute nicht verhindert werden konnten durch die UNO, (weil ihr die Kompetenz, mit Hilfe von Gesetzen und Regeln geschaffen, fehlt. Menschenrechte und Demokratieverständnis werden kreativ in diese Gesetzte und Regeln eingebracht), sagte ich nein. Bekannte, denen ich die gleiche Frage stellte, haben alle verneint. Die Erkenntnis, dass die UNO den Ausbruch eines Weltkriegs auch heute nicht verhindern könnte, ist eine erschütternde und sollte die ganze Welt beunruhigen!
Weiterhin analysierte ich die möglichen Ursachen, warum die UNO in Sachen Friedensbemühungen so zögerlich fortschreitet und gab Verbesserungsvorschläge:
Die geistigen Waffen müssen geschmiedet werden, damit deren Weisungen und Korrekturmassregeln dem Sicherheitsrat in Situationen von Kriegsgefahr, von Menschen-rechtsverletzungen die richtigen Entscheide für Interventionen ermöglicht werden.
Die UNO sollte solche bedrohlichen Szenarien ernst nehmen und in einer verantwortungsvollen Weise Konsequenzen ziehen. Mein Beitrag blieb unbeantwortet.
Peace Declarations (Deutsche Version weiter unten)
(Argumentation, why the world should stop, to have wars and a proposal of a plausible way to establish peace)
The UN existing at 1939 did they be able to prevent Hitler's World War
(The movie “Dying for Hitler” told me over the tragedies created by the absurd and nonsensical wars and I asked: “How to prevent them?”)
During the latest decades the United Nations (UN) as World Organization should prevent with powerful interventions as well warlike quarrels as suppression of people: Yugoslavia, Israel with Palestine, Sadam Hussein, Ghadafi, Assad from Syria, the aggressions in the Ukraine, caused by the russian forces' occupation of the Krim.
Because of the inability to settle political conflicts, to settle violations of human rights, when it's necessary, I must suppose, when the UN had already existed in 1939 they could'nt stop either Hitler's nonsensical warlike actions nor the outbreak of the second world war, with their efficiency of today.
If we are imaging the tragedies, caused by world wars, then we begin to realize our days' consequences, when we say: “The UN are not capable to give protection against martial actions, lasting months or years”. For what is the Organization of UN working. Should it not be assigned to enable a peaceful teamwork between nations? The whole world should worry about this shocking fact, especially when we don't conceal the nuclear weapons' arsenals . The ideological inflammable matter, leaning on the terrific perception should force the UN to increase their combat effectiveness to fight the roots of wars with the help of reforms. Millions of men are waiting on it!
The mental set of tools(tools, written argumentations to remedy and inhibit wars and violations of human rights) which is suitable for flowing into a peace making control-package is delivered by significant philosophers, sociologists, psychologists, religion's founder and researchers for peace. A carrying treasure of ideas are the works of Voltaire, Jean Jaques Rousseau, Immanuel Kant and many others, usable to help assisting the acquiring of articles and laws. This articles and laws award competence and power during UN's interventions.
But, for a long lasting time the set of tools lays fallowing down. Urgently the UN should discern that their important task is peace-function, the honorable and since a long time from the whole world expected function with ardency. The UN should do the necessary steps.
Remark: In spite that since 1947 the UN had acquired the human rights, repeatedly the UN did not fight against warlike actions and violations of human rights. (according to Wikipedia) The UN never started a Vote, that human rights are declared as to be binding. (Supposed reasons: Veto-Rights, Abstention from voting, fear for missing plurality)
How to improve the co-operation (between UN's members) to reach efficient Peace-Function
The UN, where are working together a lot of nations, may be compared with a union of individual members, which have a state of education relative to the conventional democratic rules for communication with compatriots or with foreigners, this state of education is deferring in a wide range. Therefor the tremendous difference of the consideration's kind - of the judgment's free play, how a situation or an event should be judged and how one should react on it. These deferring kinds of judgment and often the contradictory opinions, is a severe obstruction for communication and for reaching consensus during discussions and consultations. The atmosphere in the parliament may be uncomfortable during important decisions, because of the out-gaping point of views, e.g. the method to master conflicts: Someone would act with violation, others with political measures. Often there is a loss of humanitarian ideas, some would demonstrate their dare-devilment, but, for to lead the world's destiny it needs spirit for justice, humanistic world-outlook and solidarity for others. Nations having a certain deficit in the knowledge about democracy I have the intention to call them “Underdeveloped Democracies”; either they are kingdoms, principalities, dictatorships or quasi-dictatorships or pseudo-democracies. Generally they don't own a parliament selected by the people, opposition parties are not allowed.
For to reach a change for the better in the whole world, it is evident that the teaching of people of all underdeveloped democracies would help. All types of school – primary- secondary- and high school have to be included for this action of enlightened teaching over democracy and human rights. Afterwards the governments of the concerning nations have to adapt their structure, constitution and laws to the new democratic Status. It is necessary to treat all members equally, so, we inhibit that the “underdeveloped democracies” feel to be discriminated by getting through all nations. Therefor nobody is feeling disadvantaged, so there is no possibility that anyone would be insulted and could boycott debates, counsels concerning the teaching project and during votes of important decisions for the project they could deny. This would bring the project into danger. On principle this project is a missionary task. The extent, the sharing in diverse lessons and the total management of this task may be taken by the UN (acquired and accepted by the parliament).
The way and kind of the courses should be: It is important, that the courses are proceeded without pressure, but with persuasive power. In a conciliatory wise, always taking in consideration the peculiarity and tradition of the concerning nation, cautiously, getting into the national character's spirit, never let arise the feeling of to be octroyed (involuntary forced).
The courses start with the UN's co-workers (with a delay caused by the time necessary for preparing the instruction-documents of the diverse languages) followed by the teaching for all countries. After a certain time we state: People's political maturity make them capable to give a competent co-determination. The UN co-workers which had been enlightened in the courses so intensively, that they are able to think in a democratic kind and had learned to act and react always with democratic spirit with the result that during UN-sessions they work more engaged. Generally, one is observing a calmed people, the development of terrorizing cells is ascertained rarely.
After the period of teaching the UN have gained a state which allows to start acquiring new guiding rules and new laws: all parts of a mosaic giving the basis for the future peace-function.
Remark:
The individual point of views and opinions which have the UN co-workers is testifying the plurality of the multicultural community, this must be interpreted as freedom of thought, an important part of the human rights. But, if the individuality tends to humiliate men by excluding or to treat them unequally or rather brutally, then this ugly kind of individuality can't be tolerated and strictly must be prevented by the UN.
Proposal: Founding of an university associated to the UN
At this university there are given the necessary courses to teach the UN's co-workers. All UN members absolve this courses. At the courses' end the members fulfill an examination, receiving an honour, e.g. “Bachelor for UN's Delegation”. The university takes over besides research of political science, research of peace, etc., the education of the instruction-documents' specialists, which are later spreading out the informations into their countries and are helping to realize the future school installations. For to reduce the expense of instruction-documentation, the papers are written in the UN's main official languages, but afterwards, the members of nations with other languages are helping to translate the documents into their mother tongue. With this arrangement the documentation will be prepared for to complete the different types of instruction (for primary-, lower-grade secondary-school, academy) used on all nations (the extra works for the diverse national languages should be done by the member nations).
The proposed tools and methods may lead to a successful result.
Supplement: Because the former Secretary-General Ban Ki-Moon didn't answer or give any criticism on ny sent paper „Peace-Declarations“, I decided to make some essays as competence enhancing measures, some ROOLES, to show a set of possible instruments, which are thought they may help to master warlike events and huaman rights' violations.
Introduction, to find out, how the UN should combat war and human rights' violations.
At first we ask: On warlike events do we react in a pragmatic or in a diplomatic manner?
When at first the aggressor has attacked with weapons, is it allowed, to fight and stop him with weapons?
Doesn't it look like an example, where anti-arbitraryness stops arbitraryness?
No! The aggressor betakes over an immense power and doesn't shy to wound UN forces. With a grim power of determination the aggressor decides to fight for reaching his martial aim. It would be a naive idea to expect that aggressors may have any respect before UN's troops. Because of all reasons above, it is necessary to prevent violation with violation (combatting with weapons); this is ethically contestable and no human statement. But you cannot settle order and fairness with passive waiting and by simple observation. Don't forget that such peace making UN-activities are in the whole world wellcone.
Proposals of measures giving competence for Peace Function to the UN
At the end of a war every aggressor (government, responsible nation, dictator) has to admit his money debt he has caused by war damages he made. If the payment isn't proceed within the time the UN has fixed, the UN's voting/election right is withdrawn from the debitor. When a second term of payment is passing without fullfilling the payment, the actual government has to retire and be replaced by new elctions. (All these measures have punishment's character and are threatend till the aggressor is admitting the money debt ; if yes, the payment's terms may be settled by UN). Agressors having high financial power have to pay immediately.
Generally: By non-observance of a punishment decret always the right of voting is lost.
Governments which are disturbing the world's peace, permanently or repeetedly violating human rights, after being warned and after a fixed term passed, they are taken prisoner by surprise raid (parachute troop, helicopter, etc.), for the purpose to be condemnd by the international justice court (Den Hag) finally.
Nations (mostly great power land with high financial reserve) supporting other nations (politically, by arms delivery, etc.) which are violating human rights , fight against other nations to gain poltical advantages, have to be punished with the same strenght as the war active nation and additionally, when there happend war damages multiplyed wih a factor as the gross national products of both nations are standing to each other:
gross national product(supporting nation)/gross national product(supported nation)
This factor serves as prophylactic deterent. With this measure the moralic sin of the supporting nation is expiated. Arms delivery used for the self-defence purpose in the supported nation is considered as non-aggression delict and is therefor allowed.
The activities the UN make today as the numerous bluehelmet-actions applied in conflicts, the great efforts to reduce the famines and there causes, the organisation work for economic promotions, are typical UN-tasks estimated with great gratitude in the whole world.
Friedens-Deklaration
(Begründung, warum Kriege aufhören sollten, Vorschlag eines Weges, Frieden zu erlangen)
Hätte die UNO mit der Schlagkraft von heute um 1939 Hitlers Weltkrieg verhindert
(Der Film „Sterben für Hitler“ zeigte mir die Tragödien, die durch sinnlose Kriege entstehen und ich fragte mich, „wie kann man das verhindern?“).
Die UNO als Weltorganisation hätte sowohl die kriegerischen Auseinandersetzungen, wie auch die Volks-Unterdrückung durch Diktatoren während der letzten Jahrzehnte mit wirksamen Interventionen zumindest eindämmen oder sogar im Keime ersticken sollen: Jugoslawien, Israel mit Palästina, Saddam Hussein, Ghadhafi, Assad in Syrien, die Aggressionen in der Ukraine, ausgelöst durch die Besetzung der Krim durch russische Streitkräfte, etc.
Auf Grund des Versagens , wenn es gilt, politische Konflikte beizulegen, Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden, muss ich annehmen, wenn die UNO 1939 existiert hätte, hätte sie mit ihrer heutigen schwachen Wirksamkeit die aberwitzigen Kriegshandlungen Hitlers und den Ausbruch des 2. Weltkriegs nicht verhindern können.
Wenn wir uns die durch einen Weltkrieg verursachten Tragödien vorstellen, dann wird uns die Tragweite der Erkenntnis bewusst, „die UNO biete keinen Schutz vor Monate- bis Jahre dauernden Kriegswirren“. Wozu dient denn eigentlich die Organisation der „Vereinten“ Nationen. Möchte sie nicht die friedliche Zusammenarbeit zwischen den Völkern ermöglichen? Diese Erkenntnis sollte die ganze Menschheit beunruhigen, besonders dann, wenn wir die Atomwaffen-Arsenale nicht weg denken. Der ideologische Zündstoff, der in dieser Erkenntnis inne wohnt, sollte die UNO dazu drängen, mit Hilfe von Reformen ihre Schlagkraft zur Bekämpfung von Kriegsursachen zu steigern. Millionen von Menschen warten darauf!
Das geistige Rüstzeug (Werkzeuge, niedergeschriebene Argumentationen zur Behebung und Verhinderung von Kriegen und Menschenrechtsverletzungen), das geeignet wäre, in ein Massnahmenpaket einzufliessen, um Frieden zu stiften, liefern bedeutende Philosophen, Soziologen, Psychologen, Religionsstifter und Friedensforscher. So sind die Werke des Voltaire, Jean Jaques Rousseau, Immanuel Kants und vieler Anderer ein tragendes Ideengut, das die Aufarbeitung der neuen Satzungen und Gesetze unterstützt. Diese Satzungen und Gesetze verleihen der UNO Kompetenz und Kraft zu Interventionen.
Aber dieses Rüstzeug steht schon lange zur Verwendung bereit, liegt brach darnieder. Die UNO sollte dringend ihre ehrenvolle und von der ganzen Welt sehnsüchtig erwartete Friedensfunktion wahrnehmen und die nötigen Schritte tun.
Anmerkung: Obschon die UNO seit 1947 die Menschenrechte erarbeitet hatte, wurden wiederholt Kriegshandlungen und Menschenrechtsverletzungen von der UNO nicht bekämpft, weil (gemäss Wikipedia) die UNO nie die Nationen abstimmen liess, ob diese Rechte als verbindlich erklärt sein sollen (vermutliche Gründe: Vetorechte, Stimmenthaltungen, Angst, dass kein Mehrheitsbeschluss zu Stande kommt).
Wie verbessert man die Zusammenarbeit zur Erlangung der Friedensfunktion
Die UNO, in der Nationen miteinander arbeiten müssen, gleicht einer Vereinigung von Teilnehmern, deren Bildungsstand bezüglich demokratischer Regeln im Verkehr mit Menschen ihres Volkes und im Verkehr mit andern Nationen sehr unterschiedlich ist. Die grossen Unterschiede in der Betrachtungsweise, im Ermessensraum, wie eine Situation oder ein Ereignis zu beurteilen sei und wie die hierzu benötigte Reaktion sein sollte, erschwert die Kommunikation zwischen den Mitgliedern in Beratungen, wie auch die Konsensbildung.
Bei wichtigen Entscheiden stören die auseinander klaffenden Ansichten, wie z.B. Konflikte zu bewältigen wären: Einige möchten mit Gewalt, andere mit politischen Mitteln vorgehen. Es mangelt oft an humanitärem Gedankengut, da möchten Einige ihr Draufgängertum demonstrieren; aber, um die Geschicke der Welt zu leiten, braucht es Sinn für Gerechtigkeit, eine humane Weltanschauung und Solidarität gegenüber Andern.
Länder, die ein gewisses Defizit an Bildungsstand bezüglich Demokratie aufweisen, möchte ich als „unterentwickelte Demokratien“ bezeichnen; entweder sind sie Königreiche, Fürstentümer, Diktaturen oder Quasi-Diktaturen oder Pseudo-Demokratien. Allen ist gemeinsam, dass sie über kein vom Volk gewähltes Parlament verfügen, oppositionelle Parteien haben keinen Platz und sind verboten.
Um in der ganzen Welt eine Besserung zu erzielen, leuchtet es ein, dass eine Schulung des Volkes aller dieser unterentwickelten Demokratien helfen würde. Volks-, Mittel- und Hochschulen müssten von dieser Demokratie- und Menschenrechts-Aufklärungsaktion betroffen sein. Die Regierungen dieser Länder müssen ihre Struktur, Verfassung und Gesetze dem neuen demokratischen Stand anpassen.
Um ein Diskriminierung der Mitglieder dieser „unterentwickelten Demokratien“ zu verhindern, ist es nötig, dass alle Mitglieder (auch jene, welche eine Schulung weniger nötig hätten) einer Schulung unterzogen werden. Da hiermit alle Mitglieder gleich behandelt werden, verhindert man, dass sich diskriminiert fühlende Mitglieder bei Debatten,Besprechungen über die Ausbildung diese boykotieren, und bei Abstimmungen wichtiger Beschlussfassungen über das Schulungsprojekt deren Annahme verweigern, was das Schulungsprojekt gefährdet. Im Prinzip wäre diese Umschulung eine missionarische Aufgabe, deren Umfang, Inhalt, Teilung in einzelne Lektionen und die Gesamt-Leitung die UNO übernehmen könnte (parlamentarisch erarbeitet und abgesegnet).
Wichtig ist, dass die Kurse in einer Atmosphäre ohne Zwang, aber mit Überzeugungskraft erfolgen. Mit konziliantem Vorgehen, stets die Eigenart und Tradition des betroffenen Landes berücksichtigend, behutsam, sich in den Volkscharakter einfühlend und nie das Gefühl der Aufoktroyierung aufkommen lassend, soll unterrichtet werden.
Die Schulung beginnt bei den UNO-Mitarbeitern, gefolgt (mit einer Verzögerung wegen des Zeitbedarfs für Lehrmittel-Erstellung in den verschiedenen Sprachen) von der Schulung der Völker. Nach einiger Zeit ist folgende Wirkung festzustellen:
Die politische Reife im Volk erlaubt ein sinnvolles Mitbestimmen. Die in demokratische Denk- und Vorgehensweise eingeschulten UNO-Mitarbeiter nehmen engagierter an den UNO-Versammlungen teil. Allgemein beruhigt sich die Lage im Volk, Rebellion und das Aufkommen terroristischer Zellen sind kaum wahr zu nehmen.
Nach Ablauf der Umschulungsphase wäre die UNO in einem Zustand, in dem sie die Aufarbeitung von Richtlinien, neuen Gesetzen in Angriff nehmen könnte, die künftig die Grundlage zur Friedensfunktion bilden.
Anmerkung:
Die individuellen Ansichten der UNO-Mitarbeiter zeugen von einer Vielfalt der multikulturellen Gemeinschaft; diese gilt als Meinungsfreiheit und ist ein wichtiger Bestandteil der Menschenrechte. Wenn aber die Individualität darin besteht, Menschen auszugrenzen oder ungleich oder brutal zu behandeln, dann ist diese Individualität nicht tolerierbar und muss von der UNO verhindert werden.
Vorschlag: Gründung einer der UNO angegliederten Universität
An dieser Universität werden die Schulungskurse für die UNO-Mitarbeiter durchgeführt. Alle UNO-Vertreter nehmen an diesen Kursen teil. Am Schluss der Kurse müssen die Teilnehmer eine Prüfung bestehen und erhalten eine Auszeichnung, z.B. „Bachelor for UN Delegation“. Die Universität übernimmt nebst Forschung in Polit-Wissenschaften, Friedensforschung, etc. die Ausbildung von Lehrmittel-Sachverständigen, die die Informationen zur Schulung der Völker in die verschiedenen UNO-Mitgliedstaaten weiter tragen und die Schulungseinrichtungen aufbauen helfen. Um den Lehrmittelaufwand für die UNO nicht zu strapazieren, sollten die UNO-Mitarbeiter nur in den Haupt-Amtssprachen unterrichtet werden und sie selbst würden später dafür die Unterrichts-Unterlagen in ihre Muttersprache übersetzen helfen, damit die Schulungsinformationen anschliessend in den entsprechenden Ländern für die verschiedenen Schultypen, Volks-, Mittel-, Hochschulen bereitgestellt werden können (Detailsarbeiten in den Landessprachen sollten personell und finanziell von den Mitgliedstaaten getragen werden).
Bemerkung: Dass Bildung, d.h. die Aufklärung und Schulung (besonders der Jugendlichen) einen hohen Beitrag leistet, um ein gründliches Wissen und Verständmis zur Demokratie zu schaffen, ist nicht nur meine Idee, sondern:
Bundesminister Eppler (Beauftragter für Entwicklungshilfe in Afrika) erklärte:
"Demokratie ist abhängig von der Bildung des Volkes und Regierung, ohne Bildung keine tiefgreifende Demokratie!"
Siehe auch im Kapitel "Religion", Jesaja's Metapher über Frieden, dort tönt Jesaja an, "das Land wird voll Erkenntnis des Herrn sein", d.h. die Gesetze der Näcjstenliebe (frei modern interpretiert mit Menschenrechte) müssen im Land bekannt serin (mit Schulung des Volkes).
Dann wieder ich: Ohne Demokratie in Weltorganisationen und in ihren Mitgliedländern gibt es keinen Frieden¨!
Zusatz:
Da der frühere UNO-Generalsekretär Ban-Ki-Moon weder eine Antwort, noch eine Kritik zu meinem Script „Friedens-Deklaration“ abgab, entschied ich mich, versuchs-halber einige REGELN, einen Satz möglicher Instrumente zu schaffen, die helfen könnten, kriegerische Ereignisse und Menschenrechtsverletzungen zu meistern (Kompetenz-steigerung).
Einleitung, wie die UNO auf kriegerische Hanlungen reagieren soll
Zunächst stellt sich die Frage: Soll man auf Kriegsvorfälle pragmatisch oder behutsam, mit diplomatischem Vorgen reagieren? Darf man mit Waffen die Aggressoren, die zuerst mit Waffen angegriffen haben, zur Vernunft bringen? Sieht das nicht danach aus, Willkür mit Gegen-Willkür stoppen zu wollen?
Nein! Der Aggressor verfügt über gewaltige Kräfte und scheut sich nicht, auch die UNO (d.h deren beorderten Streitkräfte) zu verwunden; mit verbissener Entschlossenheit will er sein Kampfziel durchsetzen. Es wäre naiv, von solchen (gangsterhaften) Aggressoren Respekt vor UNO-Ordnungshütern abzuverlangen.
Aus all diesen Gründen ist es notwendig, Gewalt mit Gewalt zu begegnen; das ist eine ethisch anfechtbare und inhumane Aussage. Aber Ordnung, Gerechtigkeit erreicht man nicht durch passives Warten und simples Zuschauen. Man vergesse nicht, das solche UNO-Friedensvorhaben einer grossen solidarischen Unterstützung gewürdigt werden.
Vorschläge über Massnahmen, die die UNO zur Friedensfunktion befähigen
Jeder Aggressor (Regierung, verantwortliche Nation, Diktator) muss bei Kriegsende (nach erfolgtem Waffenstillstand) seine Zahlungsschuld anerkennen, die er mit seinen Kriegsschäden verursacht hat. Bei Nichtbezahlung innert der von der UNO angesetzten Frist, wird dem Land das UNO-Wahlrecht entzogen. Wenn eine 2. Frist ohne Erfüllung der Zahlungspflicht verstreicht, muss die aktuelle Regierung zurücktreten und durch Neuwahlen ersetzt werden (alle diese Massnahmen haben Strafcharakter und werden angedroht, bis der Aggressor gewillt ist, die Geldschuld anzuerkennen, womit anschliessend die Zahlungstermine festgelegt werden können). Aggressoren, die über eine hohe Finanzkraft verfügen, müssen Sofortzahlungen leisten.
Generell: Bei Nichtbefolgung einer Strafverfügung wird stets das Wahlrecht entzogen.
Regierungen, die den Weltfrieden gefährden, Menschenrechte permanent oder wiederholt verletzen, werden nach Verwarnung und angesetzter Frist, handstreichartig (Fallschirmtruppe, Helikopter, etc.) gefangen genommen, in Untersuchungshaft gesetzt, um später vom internationalen Gerichtshof (den Hag) abgeurteilt zu werden. Nationen (meist Grossmächte mit hoher Finanzreserve) die andere Nationen unterstützen (politisch, mit Waffenlieferungen, et.), die Menschenrechte verletzen, andere Völker bekriegen um für sich politische Vorteile zu schaffen, sind genau so mit Strafen zu belegen, wie das verbrecherisch agierende Land, und zwar bei entstandenen Kriegsschäden mit einem Faktor erhöht, wie die Bruttosozialprodukte beider Länder zu einender stehen:
Faktor = Bruttosozialprod.(unterstützendes Land)/Bruttosozialprod.(unterstütztes Land).
Der Faktor dient als vorbeugende Abschreckung. So wird die moralische Schuld des unterstützenden Landes gesühnt. Waffenliefrungen, die der Selbstverteidigung des unterstützten Landes dienen sind straffrei, wenn damit keine Aggressionsabsicht besteht.
Die bis heute von der UNO gemachten Aktionen, wie die zahlreichen Blauhelmaktionen, die bei Konflikten eingesetzt werden, Anstrengungen, Hungersnöte und deren Ursachen zu lindern, sowie wirtschaftsfördernde Organisationstätigkeiten sind bereits typische Aufgaben der UNO, die von der ganzen Welt hochgeschätzt werden.
Konzeptuelle Mängel der UNO
Betrachtet man das in Versammlungen der UNO angewandte Konzept, dann findet man dieses Konzept nicht falsch, aber ungenügend. Es fehlt ihm das Streben nach Vollkommenheit. Űberprüft man die mit diesem Konzept erzielte Effizienz, ist festzustellen, dass sie mehrfach sabotiert wird und deshalb wenig wirkungsvolle Resultate ergibt (für Konfliktsbewältigungen, Menschenrechtsprobleme, Kriegsverhinderungen). Die UNO-Charta definiert deutlich, zu welchen Aufgaben die UNO verpflichtet ist, z. B. Frieden stiften. Bei Abstimmungen, ob eine Resolution an die Adresse eines zu tadelnden Mitglieds erteilt werden soll, stimmen viele Nationen dafür, aber wenige(z. B. China, Russland oder USA) legen ihr Veto ein, deshalb kann die UNO praktisch nie Ordnung schaffen. Mit strenger Selbstkritik könnte sie die gröbsten Schwachpunkte ihres Konzepts leicht erkennen. Aber der Blick hierzu darf nicht getrübt sein durch bevorzugende, wirksame Entscheidungsprozesse verhindernde Abmachungen mit mächtigen Mitgliedern: Die Vetorechte der 5 Nationen USA, Russland, England, Frankreich, China verhindern eine gerechte Abstimmung über Resolutionen (und andere Entscheide). Jede Nation innerhalb der UNO sollte unabhängig von Grösse, Militärmacht, Geldbeitragsmenge gleich starkes Stimmgewicht erhalten, das verlangt die demokratische Konvention. Als im Zeitpunkt 1946-47 diese Vetorechte erteilt wurden, war dies richtig in Anbetracht der vielen Opfer, die diese Nationen während des 2. Weltkrieges erbrachten (Menschenopfer, finanzielle Verluste, Gebäude- Infrastruktur- Territorial- Verluste). Nach über 50 Jahren sind diese Berücksichtigungen nicht mehr sinnvoll; Attribute wie Atommacht, hohe Militärbereitschaft, grosse finanzielle Beiträge sind in (echten) Friedenszeiten keine Gründe zur Gewährung von Abstimmungsprivilegien.
Unteres Protestgedicht entstand wegen..., damit mich kein heute lebender Despot
verfolgt, mache ich keine Angabe. Aber zu Beginn von Hitlers, Stalins Untaten und alle diktatorischen Scheusale, bis hin zu den jüngsten Ereignissen (Syrien, Nordkorea, ...) passen stets einige Zeilen dieses Gedichts!
Verjagt die Demagogen und die Erde wird neu
Wann verhallen endlich die Parolen,
Die gedreschten Phrasen, diese hohlen!
Wie lange noch dröhnen die Stiefel der Demagogen
In Politik, Wirtschaft und missgeleiteten Religionen
Versklaven – unterdrücken – foltern - Millionen.
Wie lange dauert es...
Bis Menschenrechte, Solidarität und Frieden
In unserm trauten Leben einkehren,
Und Menschen, die guten Willens sind,
Den Aberwitz, die Unvernunft, das Leiden und die Tränen
Für uns zum Teufel schicken.
Die gerechte Werteinschätzung von Mitarbeitern verhindert astronomische Gehälter
Der Faktor, mit dem der durchschnittliche Lohn Angestellter mittlerer Charge multipliziert werden muss, um den ungefähren Lohn höherer Manager abzuschätzen, ist eine grosse Unbekannte.
Wenn aber die Frage gestellt wird, wem steht der Einnahmen-Überschuss eines erfolgreichen Betriebs zu, ist die spontane Antwort: „den Tüchtigsten der Firma“. Sind das die höchsten Manager, die für Aufträge sorgen, Leitbilder abgeben, repräsentativ tätig und quasi Sprachrohr der Firma sind, wichtige Entscheide fällen, Mitarbeiter orientieren oder sind das auch die mittleren Kader und alle, die schwierige Aufgaben bewältigen und helfen, die Qualität der Produkte zu gewährleisten?
So lange die höheren Manager exorbitante Geldsummen, zusammen mit ihrem Lohn, den Abgangsent-schädigungen, Boni, usw. erhalten, kommen die niedrigeren Lohnkategorien zu kurz. Der Gerechtigkeit halber sind allen Tüchtigen des Betriebs die Einnahmenüberschüsse auszuschütten und zwar in einem ausgeglichenen Mass!
Diese Gerechtigkeit stünde den Managern gut an.
Als Wertvergleich zwischen einem mittelmässigen Manager, der hohen Lohn empfängt und einem hoch verantwortlichen Projektleiter oder einem seiner hochqualitativen Mitarbeiter diene folgende Anschauung: Wenn man den Manager ersetzt, verliert die Firma weniger Know How als wenn eine nächsttiefere Charge ausgewechselt wird; bis die Ersatzperson der tieferen Charge das Know How neu erworben hat, dauert das viel länger als beim neuen Manager. Wenn jetzt der frühere Mitarbeiter zusätzlich eine grössere Fähigkeit hatte, hätte er gegenüber dem neuen das höher Gehalt verdient. d.h. er war wertvoller.
All' diese Tatsachen sind öfters den Personalchefs und ihren Mitarbeitern wenig bekannt, wodurch die Gefahr falscher Werteinschätzungen besteht. Die richtige Werteinschätzung von allen führt zu gerecht festgesetzten Lohnhöhen.
Wenn Einer eine Initiative startet, die diese Missverhältnisse anprangert, sollte man ihm Beachtung schenken.
Die UNO sollte Kriege wirksamer verhindern
(Vorschlag zur Diskussion innerhalb UNO-Mitgliedern)
Die Sinnlosigkeit kriegerischer Auseinandersetzungen wird besonders offenbar, wenn nicht nur das zugefügte Leid und Elend aufgelistet wird, sondern wenn man rekapituliert, welche Geldsummen und Energiemengen verschleudert werden: Da wird zuerst gerüstet, Gewaltpotential akkumuliert, finanziert durch eine Kriegs-Geldsumme, dann erfolgt der Kampf und am Ende ist so und so viel vernichtet und der Schaden beim Gegner (und bei sich selbst) symbolisch sichtbar in einer immensen Schadensumme. Was dabei gewonnen wurde ist meistens nicht einmal die eindeutige Siegerehre. Aber der Mensch ist ein unerklärliches Individuum, dessen Logik öfters gestört oder zu Gunsten einer verschrobenen Ideologie (Napoleon, Hitler, Gaddafi...) falsche Schlüsse zieht. Regierungen mit diktatorischen Einmann/Einheitsparteien, in denen Entscheidungen von einer oder nur wenigen Personen getroffen werden, sind solchen Nachteilen unterworfen, während in Demokratien das Verteilen der Regierungsmacht auf verschiedene Individuen das verheerende Treiben machtgieriger Sonderlinge weitgehend verhindert.
Die UNO möchte Ordnung in die Weltpolitik bringen. Aber die Resultate dieser Organisation bezüglich der Wahrung des Friedens sind ungenügend. Der Wille zur Aufrechterhaltung des Friedens ist da, aber das „Fleisch“ ist kraftlos, das Fleisch ist Symbol für die Teamarbeit der Versammlung: zu träge, bereit für Veto, für Verstrickungen, Egozentrie, all das sabotiert wirksame Beschlüsse. Notwendig sind zielgerichtete, effiziente Arbeiten, Projekte, die weniger durch gegenseitige Behinderung und mehr mit Förderung der Einigkeit (Konsens) begleitet sind.
Zweck dieser rigorosen
Kriegsbekämpfungs-Gesetze ist die Aufrechterhaltung des Friedens in der ganzen Welt. Als begleitender Effekt sollte eine Disziplinierung erreicht werden, in der eine Konflikt-Bewältigungs-Kultur zwischen zwei sich streitenden Ländern entstehen kann.
Die Einführung einer weltweit wirksamen monetären Haftung für Krieg verursachende Regierungen verhindert, besonders wenn die Regierungen demokratisch arbeiten und der Mehrheitsentscheid über die Finanzierung eines Krieges vorwiegend negativ ausfällt, Ausbrüche von Kriegen. Das verlangt aber, dass alle nicht im demokratischen Sinne funktionierenden Nationen sich einer UNO-definierten Mindest-Demokratie-Norm angleichen und sich in dieser Richtung reformieren müssen.
Kriegsbekämpfungs-Gesetze der UNO (Vorschläge zur Diskussion)
(die neu zu entwickeln sind und von der UNO-Versammlung ratifiziert werden müssen):
1) Jedes Krieg anzettelnde, Krieg führende Volk (von seiner Regierung in Kriegszustand versetzt) muss nach Eintritt des Waffenstillstands die beim Gegner verursachten Schäden bezahlen.
2.) Die Zahlung muss nach dem Zustandekommen des Waffenstillstands innerhalb dreier Monate erfolgen, wenn nicht, wird die Regierung, die die Schäden verursachte, von der UNO aberkannt und muss zurücktreten; sie muss sich neu bilden; im Falle einer Nicht Befolgung innert 3 Monaten, erfolgt Massnahme XX.
3.) Jedes Land, dass einen Krieg beginnen will, muss in seinem demokratisch arbeitenden Parlament darüber abstimmen lassen, ob das Volk gewillt ist, die beim Gegner entstehenden Schäden später bezahlen zu wollen. Falls die Regierung trotz des negativen Entscheids des Parlaments einen Krieg beginnt, erfolgt Massnahme XX.
4.) Das Anwerben von Söldnerdiensten eines finanzschwachen kriegswilligen Volkes durch reiche, finanzstarke Staaten, die dann scheinheilig „in Frieden“ im Hintergrund den mörderischen, zerfleischenden Krieg zwischen zwei Völkern finanzieren (und eventuell für sich daraus Vorteile gewinnen), diese Fremd-Finanzierung ist verboten. Solche Machenschaften werden von der UNO geahndet und mit Bussenerteilung zu Lasten des Geldgebers bestraft. Bei Nichtbezahlung verhängt die UNO Sanktionen gegen Geldgeber.
Schenkung von Waffen und sonstigem
Kriegsmaterial
sind gleichwertig zu betrachten wie Geldspenden des Fremd-Finanzierers
5.) Regierungen finanzstarker Länder, deren Parlament einen Krieg erlaubt, weil ihre finanzielle Wiedergutmachungs-Fähigkeit gesichert wäre, können mit den Gesetzen 1- 4 nicht zur Friedens-Einhaltung gezwungen werden. Damit die UNO trotzdem einen Krieg verhindern kann, kann sie mit dem Punkt 5) die Regierung aberkennen, worauf sie sich neu bilden muss; wenn mit dieser neuen Regierung und dem veränderten Parlament wieder auf Krieg entschieden wird, verlangt die UNO die doppelte Bezahlung der vom kriegführenden Land allfällig verursachten Kriegsschäden.
Bei Abstimmungen in der UNO müssen die Vertreter der kriegführenden Länder in den Ausstand treten, damit sie nicht mit ihrer Befangenheit die Abstimmungen formell unkorrekt beeinflussen.
Alle von der UNO getroffenen Massnahmen oder gemachten Beschlüsse dürfen nicht von einer betroffenen Nation oder Staat als Einmischung in Innere Angelegenheiten betrachtet werden! Mit einer solchen Kritik darf nicht eine friedensfördernde Massnahme als nicht zutreffend gemacht werden. Wenn die UNO gesamthaft entschieden hat, einzugreifen, dann hat sich die zu disziplinierende Nation zu fügen: Die demokratisch, von der UNO beschlossene Sache hat höchste Autorität (das bedingt, dass die UNO ihre Gesetze sorgfältig ausarbeitet!).
Massnahme XX
Die UNO darf die Regierung, die Anordnungen der UNO missachtet oder dem Entscheid seines Parlaments wider- handelt, durch eine Spezialtruppe handstreichartig in Gefangenschaft nehmen; beabsichtigt wird, die Regierung später dem internationalen Gerichtshof überstellen zu können.
Demokratie kann besser sein (nicht angenommener Leserbrief an die NZZ um 2005)
Es tönt für einen Schweizer überheblich, wenn er sagt, die Qualität der Demokratien sei wegen ihrer Formenvielfalt von unterschiedlichem Niveau, und diejenige der Schweiz sei relatativ hoch. Aber in Zeitungen konnte man mehrmals lesen, dass der Eine oder Andere (der kein Schweizer ist) vorgeschlagen hat, zu versuchen die demokratische Staatsform der Schweiz (mit Struktur Bund – Kantone - Gemeinden) mit den Merkmalen gemässigten Zentralismus und zugestandener Regionalautonomie in Bosnien, in Afganistan, im Iraq, etc. einzusetzen, damit ethnische und religiöse Unterschiede zu weniger Friktionen führen.
Zentralistisch regierte Demokratien (z.B. Frankreich, Deutschland) mit ihrer typischen, regierenden Einpartei, kann die Gefahr, ethnischer Ausgrenzungen und Unterdrückungen nur bannen, wenn eine gute Balance zwischen den Demokratiebereichen zentral – regional besteht. In zentralistischen Demokratien ist die Gefahr der Totalisierung bedeutend grösser; aus diesem Grunde stufe ich die Qualität der Demokratie niedriger ein, wenn sie zentralistisch ist. Verbesserungen sind möglich, wenn die Zentralregierung die Schwachpunkte der Zentralisierung kennt und entsprechend rücksichtsvoll amtet.
Zudem ist bekannt, dass der Begriff „Demokratie“ missbraucht wurde und wird: Volksdemokratie – Volksrepublik; die ursprünglich beabsichtigten Kerneigenschaften wie Egalité, Fraternité und Liberté werden da sehr strapaziert.
Mit den oben genannten Feststellungen ist es für mich ein Affront, wenn Michael Mann (Artikel in der NZZ vom 17/18. Sept.05) in seinem Buch „The Dark Side of Democracy“ schreibt, die Demokratie sei schuld für das Entstehen von ethnischen Übergriffen, wie Unterdrückung, Mord und Vertreibung. Michael Mann präzisiert allerdings seine Aussage, wodurch die Demokratie in ihrer Grundeigenschaft nicht schlecht da steht, sondern die Demokratie, welche mit einer dominanten ethnischen Gruppe regiert, die die übrigen ethnischen Minderheiten bedroht, diskriminiert, tot schweigt oder ausmerzt.
Als Ergänzung zur Präzisierung muss ich nachdoppeln: Schlecht strukturierte Demokratien, schlechte Charaktere im Volk und skrupellose Politiker sollten angeprangert werden, damit sie dazu aufgefordert werden, sich zu reformieren (auch die UNO hat das nötig).
Ich möchte mir deshalb eine Verteufelung der Demokratie verbeten haben.
Dann wären da noch geschichtliche Fakten: die Staaten mit schändlichen Völkermorden oder Vertreibungen, wie Hitlerdeutschland, Türkei, Franco-Spanien, Benesch-Tschecho-Slowakei (?), Vichy-Frankreich, Russland waren weitgehend keine echten Demokratien, entweder totalitär oder eine qualitativ armselige Demokratie, d.h. die Vorreiter von Staaten, die mit aberwitziger Manier (es sei an „Mein Kampf“, Goebbels, Himmler erinnert) ihre Verbrechen als Massnahme zum Schutze ihres Ethnos vor schädlichen Einflüssen erklären (siehe auch unter "Holocaust", *Irreführende Behauptungen bewirkten den Holocaust",
waren keine oder schwache Demokratien.
Ich erlaube mir, zu vermuten, Hitler kam wegen schlechter Demokratie (und gravierender Arbeitslosigkeit) an die Macht. Zusätzlich war das deutsche Volk zu wenig demokratisch mündig (nach dem Kaiser Willhelm, während der Weimarer Republik), um einer totalitären Entwicklung entgegen zu steuern.
Ich behaupte und bin der vollen Überzeugung, dass eine Demokratie, die für die Einhaltung der Menschen-rechte, für religiöse Toleranz und für eine ausgewogene Form des Föderalismus (mit gemässigtem Zentralismus) sorgt, ethnische Spannungsfelder abbauen kann; allerdings müssen die Bürger solcher Demokratien einen genügenden Bildungsgrad aufweisen, das Volk muss also öfters aufgeklärt und geschult werden, damit es überhaupt die Vorteile einer solchen Regierungsform wahrnehmen und geistig mittragen kann. Leute, die früher unter einer totalitären Staatsform gelebt haben, sind vor ethnischer Hass-Tradition und einseitigen politischen Entwicklungen nicht gefeit.
Ähnlich wie seinerzeit um 1945 in der BRD entnazifiziert wurde, müssten in den Unruheherde-Ländern (Israel, Palästina, Afganistan, Iraq, ehemals Jugoslawien, etc.) die Leute (und die aus dem Volk zu rekrutierenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier) entnationalisiert, von
Rassenhass, von religiösem Fundamentalismus
befreit werden, wie, das ist nicht so einfach zu lösen, vor allem braucht es viel Zeit. Geeignete Köpfe sollten dies mit missionarischem Eifer an die Hand nehmen. (Fettdruck:
gilt leider auch für einige Schweizer...).
Die Uneinsichtigkeit vieler Politiker (Leserbrief im Zürcher Tagesanzeiger vom 29.Sept. 2007)
Politiker stehen sauberer da, wenn sie Fehler eingestehen. Uneinsichtigkeit ist eine der schlimmsten Untugenden eines Sünders. Die Uneinsichtigkeit eines Täters, z.B. eines Mörders, erschwert eine heilsame Wiedereingliederung in ein normales Leben nach dem Gefängnis. Einsichtigkeit würde die Bereitschaft signalisieren, sich bessern und zukünftig keine weiteren Verbrechen begehen zu wollen.
Politiker, die einen Fehler gemacht haben und diesen nicht wahr haben wollen, ja sogar mit Arroganz den andern mit verschrobenen Argumentationen ihr schlechtes Tun als richtig darstellen, diese Politiker sind in ihrer Uneinsichtigkeit genau so wahrheitsscheu wie uneinsichtige Strafgefangene: Sie sind nicht fähig, den wahren Sachverhalt ihres „Delikts“ zu erkennen und sich diesem Sachverhalt konsequent zu unterziehen. Die Selbstdarstellung eines Sachverhaltes, die eine unkorrekte Tat in ein gutes oder notwendiges Übel umkehrt, obschon mehrheitlich das Publikum diese Tat negativ beurteilt, ist ein lügenhaftes Konstrukt und erinnert an den sattsam bekannten Propagandastil des Dritten Reiches. Es ist ein Reinwaschen der dreckigsten Art.
Wem dient die Demokratie; braucht sie Solidarität (Steuervorteile, Pauschalbesteuerung?)
Volksgemeinschaften, Vereinigungen von Menschen schaffen mit demokratischen Spielregeln ein politisches Umfeld, in dem Gleichberechtigung, Mitspracherecht und Menschenrechte gewährleistet sind. Es sind verschieden grosse Menschengruppen, wie z.B. für Regionen, Länder, Erdteile, internationale Organisationen, die sich demokratisch organisieren, bzw. regieren. Die Mitglieder eines solchen demokratischen Verbandes haben diese Art der Zusammenarbeit als ihre gute Methode erkannt und stehen zu dieser Art. Die Demokratie gilt als fortschrittlich und man attestiert ihr eine wohltuende, stetige
Erneuerungsfähigkeit. Dadurch zeichnet sie sich als die favorisierte Organisationsform aus.
Die demokratischen Formen sind vielfältig: Zentralistisch, föderalistisch, direkt (z.B. die Schweiz). Je nach Charakter der Demokratie können Parteienvielfalt, wenige Parteien, Einheitspartei die Freiheit der Bürger und Bürgerinnen wenig bis stark einschränken; besonders schränken zentralistische Formen die Autonomie lokaler und auch regionaler Regierungsunterteilungen (wie Gemeinde, Kanton oder Bundesland) ein. Alle Form-Varianten haben ihre Vor- und Nachteile; Kompromisse lassen aber bestmögliche Formen erzielen. Eine zentralistische Form ist leichter zu regieren, hat aber den Nachteil, Minderheiten, ethnische Randgruppen, Volkseigenarten, etc. gleich zu schalten; diese werden in ihrer Freiheit stärker eingeschränkt: z.B. die regionale Regelung der Unterrichtssprache in Muttersprache wird abgewürgt. Extremer Föderalismus bewirkt eine starke Zergliederung der politischen Struktur und ist dadurch schlechter regierbar, hat aber den Vorteil, dass den Untergruppen (lokaler, regionaler Natur) gewisse Autonomien gewährt werden können; Die Abschwächung der Zentralisierung erlaubt ein freiheitlicheres (weniger obrigkeitliche Abhängigkeit in zentralistisch unwichtigen Belangen) Mitpolitisieren des Volkssouverains. Bei Abstimmungen ist ein nationaler Konsens schwieriger erreichbar.
Benötigt die Demokratie Solidarität ?
Die Grundzelle der menschlichen Gesellschaft ist die Familie. Familien mit guten Strukturen, mit einer gut dosierten elterlichen Autorität, einer Mitbestimmung der Mutter und Ehefrau und in einem vernünftigen Mass der Kinder, pflegen Solidarität: in Notzeiten unterstützen sie einander. Das Land, das mehrheitlich aus Familien besteht, ist eine Gemeinschaft von Individuen, die gleichberechtigt sind. Die Stärkeren unterstützen die Schwächeren. Mit gemeinsamen Anstrengungen in Parlament und Volk werden gesteckte Ziele erreicht, Ziele, die in gemeinsamen Beratungen in Medien und Räten, Diskussionen und schliesslich in Abstimmungen bestimmt wurden. Dieses Miteinander trägt den Charakter des Solidarischen.
Indessen täte es der Schweiz gut, wenn sie sich in gewissen Sparten fragen würde, ob sie der verpflichteten Solidarität genüge: mit einigen Extra-Züglein in der EU spielt sie die Rolle des verhätschelten Muttersöhnchens! Im eigenen Lande stören sich Einige über die Steuer-Ungerechtigkeiten – da wundert es mich nicht, dass in der EU sowohl einfache Leute wie auch Finanzfachmänner sich daran stossen. Gleichberechtigung, Solidarität verlangen eine Gleichbehandlung aller Personen, Gesellschaften und Firmen. Seit Jahren arbeitet man an einer Steuerharmonisierung; aber den vielen Worten fehlen die beherzigten Taten - diesem Tiger gelingen nur zahnlose Bisse. Vielleicht harzt es immer dort, wo Einige profitieren: ihnen zuliebe wird die Vision einer guten Demokratie ausgeblendet. Die Privilegien finanziell Mächtiger vergiften die Atmosphäre und die fehlende Solidarität schadet dem Image eines Landes. Ungleichbehandlungen, egal wo, sind in einem demokratischen Verband falsch.
Objektivität und Subjektivität (im Umfeld demokratischer Länder)
Das Zulassen verschiedener Auffassungen, die Hinwendung zur Toleranz sind Attribute der Demokratie; zur körperlichen Freiheit, Gewährung persönlichen Eigentums, etc. gehört die geistige Freiheit. Diese Freiheit birgt aber die Gefahr der Anarchie, der Gesetzlosigkeit und der Masslosigkeit. Das öffentliche Recht, sowie ein unbeschriebener Kodex, an den sich die Mehrheit der Bürger hält, sorgt dafür, dass keine Konflikte und Kollisionen entstehen. Es muss verhindert werden, dass jeder gegen jeden subjektiv anderer Meinung ist (kontradiktorisch). Die subjektiven Informationen stammen entweder von Personen (Bürger, Volksvertreter, Interessenvertreter, Parteivotanten, Querdenker) oder von Gruppen (Volksgruppen, Parteien, Parteigruppierungen, politische Blöcke, etc.).
Im demokratischen Verband muss ein Konsens gefunden werden; pro Abstimmungsgeschäft können höchstens zwei Meinungen existieren oder in seltenen Fällen einige wenige, über die dann im Mehrheitsverfahren entschieden wird, d.h. die Individualität wird stark eingeschränkt. Aus diesen Gründen ist in der Demokratie für eine öffentliche Sache stets die Findung einer allgemeinen und objektiv gültigen Version1 eine vordringliche Aufgabe:
Aus vielen subjektiven Informationen2 gewinnt man eine objektive Information, indem man vorbereitend (damit eine breit abgestützte Vielfalt berücksichtigt wird) pro subjektiven Teil analysiert, welche Gesichtspunkte zu dieser subjektiven Information führten. Nun stellt man fest, welche (für die Allgemeinheit) wesentlichen Gesichtspunkte fehlen, sucht nach weiteren subjektiven Informationen, die dem fehlenden Gesichtspunkt entsprechen.
Sind keine diesbezüglichen vorhanden, so werden zur Ergänzung der zu wenig vorhandenen, künstlich neue dazu konstruiert: man kreiert zum theoretisch aufgestellten Gesichtspunkt (auch Standpunkt oder Betrachtungsperspektive) die zur Sache passende subjektive Information.
Zur Erzielung der objektiven Information, die ein Extrakt aus allen individuellen, subjektiven sein soll, versucht man, aus dem Gemisch subjektiver Teile, die einem möglichst breitgefächerten Spektrum an Gesichtspunkten angehören, Gemeinsamkeiten herauszufinden. Die so entstandene Information ist die objektive Information. Sie berücksichtigt möglichst viele unterschiedliche, für die Sache wesentliche Gesichtspunkte3.
Falls sich herausstellt, dass zusätzliche Ergänzungen die Objektivität noch steigern, dann können von den einzelnen subjektiven Informationen gewisse wesentliche Punkte, die mit den anderen subjektiven Teilen nichts Gemeinsames haben und aber als allgemein gültig betrachtet werden können, dem objektiven
Schlussergebnis beigefügt werden. Es ist klar, dass nur ein sinnvolles Vorgehen zum brauchbaren Ergebnis führt.
Die eingehende Beschäftigung mit der Materie, das Anhören der vielen individuellen Meinungen, Stellungsnahmen, etc. sollten den Bearbeiter (oder das Bearbeiterteam) zusätzlich anregen, neue objektive Zusatzinformationen zu erzielen, die in das Endresultat einfliessen. Dieses wäre auch eine der beabsichtigten positiven Nebeneffekte dieser intensiven Arbeit.
Bemerkung: Die hier vorgeschlagene Methode zur Erzielung der objektiven Version eines politischen Thema's (Ideenpaket, Sachgeschäft, etc.) arbeitet quasi
multi-dialektisch; Dialektik sucht für einen Standpunkt einen gegensätzlichen Standpunkt mit einzubeziehen, um damit eine bessere Erkenntnis zu erzielen.
(Fussnoten)
1 Die Aufbereitung dieser Version können die Initianten der Sache oder die Regierung, bzw. die verantwortliche Amtsstelle übernehmen.
2 diese Informationen sind deshalb subjektiv, weil ihre Gesichtspunkte einseitig ausgewählt sind. Sie werden vom „Subjekt“ meist willkürlich/spontan gewählt, weil sie aus dem persönlichen Lebensbereich, aus dem Tätigkeitsbereich einer Gruppe Betroffener stammen. Aus diesem Grunde haben diese Informationen keinen Anspruch auf allgemeine Gültigkeit und sind darum nicht objektiv.
3Möglichst viele Gesichtspunkte berücksichtigen soviele Fälle, wie sie im Leben auftreten, die je nach dem eine andere Beurteilung, eine andere Behandlung bedingen. Sie sollten auch auf Minderheiten Rücksicht nehmen.